Zwei Jahre sind eine lange Zeit. Zwei Jahre sind eine kurze Zeit. Das kommt auf die Perspektive an. Der Vorstand der Europa-Union Berlin wird für zwei Jahre gewählt. Eines davon ist nun um. Wir blicken insbesondere auf viele Aktionen zurück, die wir im Vorlauf der Europawahl organisierten, um die Menschen in Berlin auf die Wahl aufmerksam zu machen. Unsere Bestandsaufnahme nach einem Jahr Amtszeit ist aber auch mit Fragen verbunden: Wie wollen wir unsere Vorstandsarbeit aufstellen? Was möchten die Mitglieder? Und wofür haben wir Ressourcen?

Hilfe zur Beantwortung dieser Frage erhielten wir von unerwarteter Seite: Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat angeordnet, Grenzkontrollen durchzuführen. Das schweißt uns in unseren Grundwerten eng zusammen und gibt uns den Impuls zur weiteren inhaltlichen Auseinandersetzung. Ein Schließen der Grenzen aus reiner Symbolpolitik ist für uns inakzeptabel! Wir Föderalist:innen dürfen Schengen nicht in Frage stellen und wir müssen diesen Alleingang Deutschlands scharf verurteilen. Als JEFer im Herzen sage ich klar: #DontTouchMySchengen (s. auch die aktuelle Petition).

Auch vier Wochen können eine kurze oder lange Zeit sein. Die letzten vier Wochen haben gezeigt, dass blinder Aktionismus und nationaler Alleingang weder zum erhofften Ziel beitragen, noch klaglos von den Menschen hingenommen werden. Gleichermaßen wissen wir nun: Die zweite Hälfte unserer Amtszeit wollen wir auch dafür nutzen, unsere Mitglieder zu inhaltlichen Fragen abzuholen. Ich glaube: Mit diesem Anspruch ist ein Jahr eine kurze Zeit. Nutzen wir sie gut!

Europäische Grüße
Malte Heimbächer
Beisitzer im Vorstand der Europa-Union Berlin

Bereits zum dritten Mal sind wir im September in Schöneberg auf europäische Spurensuche gegangen. Die Europa-Union Berlin bot dies in Kooperation mit der EU-Beauftragten des Bezirks Tempelhof-Schöneberg Mirka Schuster an.

Vorbei an der europäisch geförderten Kochschule Palladin ging es zur Sophie-Scholl-Schule, einem deutsch-französischen Standort der Staatlichen Europaschulen Berlin. Weiter ging es zum Heinrich-von-Kleist-Park und dem Gebäude des heutigen Berliner Kammergerichts, in dem unter anderem der Alliierte Kontrollrat nach dem Zweiten Weltkrieg seinen Sitz hatte. Eine Variation der bisherigen Route hielt ein neues Highlight bereit: das Haus, in dem David Bowie in den 1970ern wohnte.

Wir spazierten weiter zum Richard-von-Weizsäcker-Platz, am Märchenspielplatz vorbei, wo wir über europaweite Apps zum Auffinden von Spielplätzen sprachen, und zum Rathaus Schöneberg. Dort erzählte uns Mirka Schuster über ihre Arbeit als EU-Beauftragte des Bezirks und die verschiedenen Städtepartnerschaften von Tempelhof-Schöneberg. Den Endpunkt des Spaziergangs bildete das Café Haberland am bayerischen Platz, in dem uns Vertreterinnen des Vereins Quartier Bayerischer Platz dessen Geschichte und insbesondere die der jüdischen Bewohner:innen des Viertels näherbrachten. Den Ausklang bildete der Austausch bei einem Getränk im Café.

Nach der Anordnung von Grenzkontrollen Anfang September haben sich unterschiedliche Gremien und Ebenen der Europa-Union Deutschland hierzu geäußert. Allen gemeinsam ist die Betonung der Kraft und Wirkung des Schengener Abkommens und die Frage, was ein Alleingang Deutschlands provoziert.

Die JEF Deutschland als EUD-Jugendorganisation hat sich in einem offenen Brief an die Bundesregierung gewendet. Hier fordert sie:

• die ab dem 16.9.2024 an allen deutschen Außengrenzen stattfindenden Grenzkontrollen umgehend zu beenden,
• sich klar zur Freizügigkeit als Grundpfeiler der Europäischen Union zu bekennen,
• den Schengener Grenzkodex in Zukunft zu wahren,
• statt nationaler Alleingänge ab sofort gemeinsame europäische Lösungen zu entwickeln und die Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten zu stärken,
• für entstandene Unstimmigkeiten bei unseren europäischen Nachbarländern Verantwortung zu übernehmen.

Wer möchte, kann die entsprechende Petition mitzeichnen. Diese findet sich hier bei openPetition.